Offener Brief an Polizeipräsident Mittelfranken & Das BKA
Betreff: Verhältnis der deutschen Polizei zu israelischen Stellen – sowie Fragen zu konkreten Vorfällen in meinem Fall
Guten Tag,
ich wende mich an Sie, weil ich als Bürger der Bundesrepublik Deutschland seit über achteinhalb Jahren systematisch von Polizei, Verfassungsschutz und ausländischen Geheimdiensten zersetzt werde. Meine Lebensgeschichte habe ich ausführlich auf meinen Blogs dokumentiert (weniger-respekt.de, laemmergeier.info). Ich möchte Ihnen keine vollständige Nacherzählung bieten, sondern konkrete Fragen stellen – zu Vorfällen, die Ihr Haus betreffen (oder betreffen sollten), sowie zu grundsätzlichen Verbindungen zwischen deutschen Polizeistellen und israelischen Geheimdiensten.
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1. Verhältnis der deutschen Polizei zu Israelis / Mossad
Nachdem ich im Frühjahr 2018 von einer Borderline-Jüdin (Olga) denunziert wurde, waren sehr schnell auch israelische Akteure involviert. Der Mossad tauchte in Amsterdam auf (2021, Flying Pig Dorm, zwei Männer, die mich zum Rennen aufforderten), in Thailand (Koh Phangan, 2024, israelischer Anwalt Benni Fisher stellte mir israelische Frauen vor), in Berlin und anderswo. Teilweise fuhren israelische Agenten mit deutschen Verfassungsschützerinnen in Autos an mir vorbei und pressten ihren Daumen zwischen Zeige- und Mittelfinger.
Meine Frage an Sie: Wie ist das Verhältnis der deutschen Polizei (insbesondere des Polizeipräsidiums Mittelfranken) zu israelischen Geheimdiensten wie dem Mossad? Werden israelische Staatsbedienstete auf deutschem Boden von der Polizei unterstützt, geduldet oder gar koordiniert? Gibt es Absprachen, bei denen israelische Interessen (etwa der Schutz bestimmter jüdischer Personen oder Organisationen) über die normale Strafverfolgung gestellt werden?
Ich frage nicht aus Antisemitismus – ich habe von 2008 bis 2018 Antisemitismus studiert, war jahrelang in der Antifa aktiv. Ich frage, weil ich erfahren habe, dass eine Borderline-Jüdin mich denunzieren konnte, ohne dass die Polizei jemals gegen sie ermittelte – und weil israelische Geheimdienstmitarbeiter mich auf deutschem Boden stalkten, ohne dass die Polizei einschritt.
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2. Der Schnuller nach dem Armenien-Interview (2020)
Ich interviewte im Frühjahr 2020 den armenischen Botschafter in Den Haag (nach einer Einladung zu einer Wahlbeobachtermission in Bergkarabach). Kurz nach diesem Interview, als ich mit einer Brasilianerin um die halbe Welt flog, wurde mir ein Schnuller gezeigt – eine Geste, die mich infantilisiert und gedemütigt hat. Etwa 200 Meter daneben stand ein deutsches Polizeiauto (oder eine Polizeistreife). Die Beamten schritten nicht ein, sie taten nichts.
Meine Frage: Warum stand die Polizei 200 Meter daneben, als mir diese Geste gezeigt wurde? War sie Teil der Inszenierung? Wusste sie, dass mir der Schnuller gezeigt werden würde? Oder war sie nur zufällig anwesend und fand die Demütigung eines Bürgers nicht eingreifenswert? Wie ist das mit Ihrer Aufgabe der Gefahrenabwehr vereinbar?
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3. Das Adorno-Zitat: Anzeige wegen eines philosophischen Satzes („Martertod“)
Ich schrieb eine E-Mail an das Deutsch-Amerikanische Institut (DAI) mit einem Zitat von Theodor W. Adorno:
„Der melting pot war eine Einrichtung des losgelassenen Industriekapitalismus. Der Gedanke, in ihn hineinzugeraten, beschwört den Martertod, nicht die Demokratie.“
Das ist eine Gesellschaftskritik an der amerikanischen Integrationsideologie – keine Drohung gegen Personen. Die amerikanische Institution (DAI) zeigte mich wegen „Bedrohung“ an. Ein Polizeibeamter (möglicherweise von Ihrer Behörde) bearbeitete diese Anzeige – und nahm sie ernst. Er schien nicht zu erkennen, dass es sich um ein philosophisches Zitat handelt, das keinerlei strafbare Handlung beschreibt.
Meine Frage: Kann die deutsche Polizei noch selbstständig denken? Oder ist sie so voreingenommen (gegen mich als bereits denunzierten „Radikalen“), dass sie selbst harmlose philosophische Zitate als Straftat interpretiert? Wie kann es sein, dass ein Adorno-Zitat zu einer Gefährderansprache führt – während echte Stalking-Handlungen (durch Olga, durch Sophie, durch Verfassungsschützerinnen) nie verfolgt werden?
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4. Das Bahnhofsbild Winnenden: Amok-Drohung oder Reisebeschreibung?
Ich schrieb eine E-Mail, in der ich mitteilte, dass ich mich auf dem Weg in die Staatsgalerie Stuttgart befinde, um mir ein Gemälde von Giorgio de Chirico anzuschauen. Im Anhang fügte ich ein Bild des Bahnhofs Winnenden hinzu – weil Winnenden nun einmal zwischen Nürnberg und Stuttgart liegt, nicht weil ich eine Assoziation mit dem schrecklichen Schulmassaker von 2009 herstellen wollte.
Die Staatsanwaltschaft machte daraus eine Amok-Drohung. Ich erhielt zwei Gefährderansprachen.
Meine Frage: Muss man wirklich viel Fantasie aufbringen, um aus einer Reisebeschreibung (Nürnberg → Stuttgart, mit einem Bahnhofsfoto des dazwischenliegenden Ortes Winnenden) eine Amok-Drohung zu konstruieren? Oder ist das nicht vielmehr ein Beleg dafür, dass Polizei und Staatsanwaltschaft so voreingenommen gegen mich sind, dass sie jede noch so harmlose Handlung im schlimmsten Licht deuten?
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5. Abschließende Frage
Ich bin kein Straftäter. Ich habe in 8,5 Jahren keine schwere Körperverletzung, keine Todesfolge, keinen Mord begangen. Ich habe E-Mails geschrieben (philosophische Zitate, Kunstkritik, Reisebeschreibungen). Dass man mich wegen solcher Bagatellen mit Gefährderansprachen überzieht und meine Einweisung in den Maßregelvollzug betreibt, während die wahren Täter (Olga, Sophie, die Verfassungsschützerinnen, die israelischen Agenten) frei herumlaufen, ist eine Perversion des Rechtsstaats.
Ich fordere Sie auf, meinen Fall zu prüfen. Ich fordere Sie auf, die Verbindungen Ihrer Behörde zu israelischen Geheimdiensten offenzulegen. Ich fordere Sie auf, die Voreingenommenheit zu hinterfragen, mit der meine harmlosen Handlungen kriminalisiert werden.
Ich bin bereit, mit Ihnen zu sprechen – und alle Belege vorzulegen.
Mit freundlichem Gruß, aber mit tiefer Verbitterung über den Zustand unseres Rechtsstaats
Julius Michel
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